AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der TeeCam GmbH
Stand: Oktober 2021
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der TeeCam GmbH, Markenstraße 20B, 45481 Mülheim an der Ruhr (nachfolgend „TeeCam“) gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
(2) Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, TeeCam stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen wird.
2. Leistungsumfang
(1) TeeCam erbringt Leistungen in den Bereichen 3D-Scanning, Drohnenbefliegung, digitale Dokumentation, Softwareentwicklung, Portallösungen, Hosting, Wartung und Support.
(2) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Leistungsbeschreibung.
(3) Teilleistungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
3. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde hat alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Genehmigungen rechtzeitig bereitzustellen.
(2) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern die vereinbarten Leistungsfristen entsprechend.
(3) Der Kunde haftet dafür, dass Drohnenflüge, Scans oder Aufnahmen auf seinem Gelände rechtlich zulässig sind.
4. Nutzungsrechte / Software / Hosting
(1) An von TeeCam entwickelten Softwarelösungen, Portalen, Anwendungen oder individuellen Programmierungen erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck.
(2) Der Quellcode verbleibt grundsätzlich im Eigentum von TeeCam, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.
(3) TeeCam betreibt oder hostet Portale und Anwendungen auf eigenen oder externen Servern. TeeCam übernimmt eine angemessene Verfügbarkeit, üblicherweise 98 % im Jahresmittel, ausgenommen Wartungszeiten und höhere Gewalt.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor Missbrauch zu schützen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen netto nach Rechnungsdatum fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist TeeCam berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) zu berechnen.
(4) Bis zur vollständigen Zahlung behält sich TeeCam das Eigentum an gelieferten Daten, Produkten und Nutzungsrechten vor.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Für Mängel gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.
(2) TeeCam haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet TeeCam nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(4) Eine Haftung für Datenverlust wird nur übernommen, soweit der Kunde eine regelmäßige Datensicherung nachweislich durchgeführt hat.
(5) Für höhere Gewalt (z. B. Naturereignisse, Stromausfälle, Netzwerkstörungen, Pandemien, behördliche Anordnungen) übernimmt TeeCam keine Haftung.
7. Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) TeeCam verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und des BDSG.
(2) Der Kunde bleibt Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für eigene Daten, die über TeeCam-Systeme verarbeitet werden. Auf Wunsch wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.
(3) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, Geschäftsgeheimnisse und Zugangsdaten Dritter nicht unbefugt offenzulegen.
8. Urheberrechte und Referenzen
(1) Sämtliche Inhalte, Designs, Scans, Softwarelösungen und technischen Konzepte unterliegen dem Urheberrecht von TeeCam.
(2) TeeCam ist berechtigt, anonymisierte Projektdaten und Screenshots zu Referenzzwecken zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
9. Laufzeit und Kündigung von Hosting- und Softwareverträgen
(1) Sofern nicht anders vereinbart, haben Hosting- und Wartungsverträge eine Laufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende schriftlich gekündigt werden.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Mülheim an der Ruhr.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.